AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen
        
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen von Nina Otte-Blumenweg 17- 48268 Greven  E-Mail: Ninanuckel@unitybox.de gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkenne ich nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

Bitte beachten Sie, dass mein Angebot freibleibend ist, d.h. Irrtümer im Preis und in der Beschreibung sind nicht ausgeschlossen. Es handelt sich hier teilweise auch um Sonderposten, Überhänge etc., welche nur in begrenzter Zahl vorrätig sind, so dass ein Artikel, obwohl noch als lieferbar bezeichnet, in dem Moment der Bestellung durch andere, zeitlich eher abgeschlossene Kaufverträge, schon ausverkauft sein kann. Ich werde mich in diesem Fall jedoch bemühen, die Ware nach zu produzieren oder evtl. eine andere Ware anzubieten, um Sie zufrieden zu stellen. Ich behalte mir vor, die Artikel und Preise jederzeit zu ändern, da aufgrund der sehr schwankenden Marktsituation keine Verbindlichkeit über einen längeren Zeitraum mehr gewährleistet werden kann. Ich bitte hier um Ihr Verständnis. Ich gebe Ihnen gerne per Email oder Brief die aktuelle Preissituation bekannt.

Kunden/Käufer im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Privatpersonen als Verbraucher, als auch Unternehmen/gewerbliche Kunden.

1. Angebote und Vertragsabschluss
Meine Angebote sind stets freibleibend. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Allgemeinen Vertragsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Bilder, Muster etc., bleiben mein Eigentum - und sin Urheberrechtelich geschützt. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, ich erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Die Bestellung erfolgt in schriftlicher Form per E-Mail oder Brief und ist mit Unterzeichnung bzw. bei Bestellungen im Internet mit Absendung der Bestellung bindend. Auslieferungen und Rechnungserstellung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.

2. Preise, Zahlung und Lieferung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. In Rechnungen wird keine Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen und es werden auch kein Vorsteuerabzüge geltend gemacht (Kleinunternehmer - Regelung §19 Abs. 1 UStG). Die Kaufpreise gelten, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, ohne Versandkosten. Die Preise verstehen sich ab Blumenweg 17- 48268 Greven für Rechnung und Gefahr des Käufers. Alle Rechnungen sind zahlbar per Vorkasse oder als Barzahlung bei Abholung. Meine Lieferangaben erfolgen nach bestem Ermessen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von mir verbindlich zugesagt wurde. Kundenspezifische Anfertigungen werden nach Geldeingang schnellstmöglich hergestellt und versandt. Wenn ich an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Umstände verhindert bin, die ich trotz aller zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnte, bin ich von der Lieferverpflichtung befreit. Unter diesen unvorhergesehenen Umständen fallen z.B. Verlust von Warenlieferungen meiner Vorlieferanten auf dem Transportweg und Nichteinhaltung der Verträge meiner Vorlieferanten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Gefahr geht mit Absenden der Ware auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn nur Teillieferungen erfolgen. Verzögert sich der Versand der Ware auf Wunsch des Käufers oder infolge anderer Umstände, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Der Kaufpreis ist, wenn vertraglich nicht abweichend vereinbart, per Vorauskasse durch Überweisung oder als Barzahlung bei Abholung zu zahlen. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Ich behalte mir vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet.

3. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Der Besteller hat das Recht, die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsabschluss in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Nina Otte- Blumenweg 17- 48268 Greven, E-Mail: ninanuckel@unitybox.de. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Käufer die Ware an den Versender zurückzuschicken, vorausgesetzt es ist keine Verschlechterung der Ware eingetreten. In diesem Falle nehme ich mir vor, entweder eine Wertersatzpflicht zu verlangen, oder von der Rücknahme der nicht mehr in ursprünglichem Zustand befindlichen Ware Abstand zu nehmen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bei begründeten Rücksendungen erstattet der Verkäufer die Versandkosten zurück.

Anmerkung: Ein Rückgaberecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

4. Mängelgewährleistung / Haftung
Der Verkäufer garantiert nicht, dass die Ware für die vom Kunden gedachte Verwendung geeignet ist. Ebenso wenig bin ich haftbar für versteckte, für die in der Natur der Ware liegende oder sonstige Mängel, die nach der Einarbeitung der Ware erscheinen, oder für Schäden, die sich bei der Verwendung während der Verarbeitung ergeben. Soweit ein von mir zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, bin ich berechtigt, nach meiner Wahl den Mangel entweder zu beseitigen oder Ersatz zu liefern. Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen, es sei denn, der Verkäufer erklärt sich zur Zurücknahme der Ware bereit. Beanstandungen, die nicht innerhalb von 10 Tagen - außerhalb der Bundesrepublik Deutschland von 20 Tagen - nach erfolgter Lieferung der Ware am Bestimmungsort dem Verkäufer zugehen, sind verspätet und nichtig. Reklamationen sind nur gültig, wenn sie schriftlich in der angegebenen Zeit erfolgen, und sich die Ware noch in ihrer ursprünglichen Beschaffenheit befindet. Eine Reklamation befreit den Käufer nicht von der Zahlung des Kaufpreises. Maßreklamationen werden nur dann anerkannt, wenn die Differenz nachweislich eine Toleranz von 3% nach unten oder oben übersteigt. Ich hafte nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Eine weitergehende Haftung als nach unseren AGB ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung mir gegenüber ausgeschlossen ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung meiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine zwingende Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes ist von der Freizeichnung ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises aller Warenlieferungen einschließlich aller Nebenforderungen bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Waren an Dritte zu verpfänden und zur Sicherung zu übereigenen. Soweit sie der Käufer verarbeitet oder umbildet, gilt der Verkäufer als Hersteller im Sinne des § 950 BGB und erwirbt das Eigentum an den Zwischen- oder Enderzeugnissen. Der Käufer ist dann nur Verwahrer. Er ist berechtigt, die Ware und das hieraus hergestellte Fabrikat im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Die aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen Dritte entstehenden Forderungen tritt der Käufer hiermit sämtlich an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab, und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer ordnungsgemäß nachkommt, ist er ermächtigt, diese Forderungen für Rechnung des Verkäufers einzuziehen. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den ihm auf Verlangen zu benennenden Abkäufern von dem Übergang Mitteilung zu machen und Anweisungen zu erteilen. Der Käufer hat dem Verkäufer etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren, oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen. Das Eigentumsrecht hat auch Gültigkeit dem Spediteur gegenüber, dem die Waren auf Antrag des Käufers oder auf Veranlassung des Verkäufers übergehen werden. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist vorsichtig zu behandeln und gegen Feuer- und Wasserschäden zu versichern. In Schadensfällen entstehende Versicherungsansprüche treten an Stelle des vorbehaltenen Eigentums und der im Voraus abgetretenen Erlösansprüche. Wenn die durch den Eigentumsvorbehalt bestehende Sicherung die zu sichernde Forderung um 25 % übersteigt, wird der Verkäufer die bezahlte Lieferung nach seiner Wahl freigeben. Treten nach Abschluss des Vertrages in den Vermögensverhältnissen des Käufers wesentliche Verschlechterungen ein, oder erklärt der Käufer zur rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtungen nicht in der Lage zu sein, so steht es dem Verkäufer frei, Vorauszahlungen in Bar in einer von ihm zu bemessenden Höhe zu verlangen, oder aber seine gesetzlichen Rechte (Rücktritt, Schadenersatz, pp) geltend zu machen. In diesem Fall hat der Käufer dem Verkäufer alle Auslagen und Schäden, sowie den entgangenen Gewinn zu zahlen. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer jederzeit auf Verlangen im Rahmen dieser Vereinbarung Rechnung zu legen und Auskunft zu erteilen, insbesondere über den Verbleib der Ware und der Erlöse.

6. Gerichtsstand und Erfüllungsort - Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Versandrisiko ab Erfüllungsort trägt der Käufer auch dann, wenn die Lieferung frachtfrei oder frei deutscher Station vereinbart worden ist. Für alle weiteren sich aus dem Vertrag ergebenen Verpflichtungen hinsichtlich des Erfüllungsortes, insbesondere für die Ablieferung und Übergabe der Ware durch den Verkäufer sowie die Untersuchung der Ware durch den Käufer nach § 377 HGB ist der Erfüllungsort.

7. Datenspeicherung
Gemäß § 28 BDSG mache ich sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.



Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher gilt: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Nina Otte
Blumenweg 17
48268 Greven
E-Mail: ninanuckel@unitybox.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Anmerkung:
Ausgenommen von dieser Regelung sind Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind (Einzelanfertigungen, Maßanfertigungen, Seil - Meterwaren), Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. 

Ende der Widerrufsbelehrung